Politik im Dialog – "Minderheitsregierung statt Koalition – Ausweg aus politischen Blockaden?“

In der nächsten Veranstaltung der VHS-Reihe „Politik im Dialog“, die am Dienstag, 19. Mai, stattfindet, wird die Diskussion über die aktuelle innenpolitische Lage in Deutschland fortgesetzt. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob Minderheitsregierungen eine Alternative zu klassischen Koalitionsregierungen sein könnten.
Vor dem Hintergrund sinkender Zustimmung für die im Bund regierenden Koalitionsparteien und wachsender Unterstützung für die AfD wird derzeit verstärkt über neue politische Konstellationen diskutiert. Dabei bringen einzelne Unionspolitiker, Journalistinnen und Journalisten sowie Politikwissenschaftler zunehmend die Möglichkeit einer Minderheitsregierung und eine mögliche Aufgabe der sogenannten „Brandmauer“ gegenüber der AfD ins Gespräch. Gleichzeitig wird innerhalb der CDU/CSU häufig die Auffassung vertreten, dass insbesondere die SPD notwendige Reformen innerhalb der Koalition blockiere.
Diskutiert werden unter anderem folgende Fragen: Welche Motive stehen hinter den Vorschlägen für eine CDU/CSU-Minderheitsregierung? Welche Vor- und Nachteile haben Minderheitsregierungen, die in anderen europäischen Ländern deutlich verbreiteter sind als in Deutschland? Welche Folgen könnte eine solche Regierungsform für die politischen Parteien und das parlamentarische System in Deutschland haben?
Zum Auftakt gibt der Politikwissenschaftler Jürgen Gerdes vom Wildeshauser Bürger*innen-Bündnis MiCOU kurze Impulse. Im Anschluss sind die Teilnehmenden eingeladen, sich aktiv an der Diskussion zu beteiligen. Veranstaltungsbeginn ist um 10.30 Uhr in der Geschäftsstelle der VHS, Wittekindstr. 9.
Preis: kostenlos (Anmeldung nicht erforderlich)